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NAHOST-FRIEDENSPROZESS

Abbas erklärt Bereitschaft zu Treffen mit Netanyahu

20. April 2017
Bedingung sei allerdings eine Schirmherrschaft von US-Präsident Trump.

«Ich bin bereit, den Premierminister von Israel jederzeit unter der Schirmherrschaft von US-Präsident Donald Trump in Washington zu treffen», erklärte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in einem Gespräch mit der japanischen Zeitung «Asahi Shimbun». Nach Angaben des Weissen Hauses wird Abbas am 3. Mai in Washington mit Trump konferieren. Bei dieser Gelegenheit werden die beiden Staatsmänner Wege besprechen, um den Friedensprozess wiederzubeleben im Bestreben, ein Abkommen zu erzielen zur Beendigung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern. Wie die Ostjerusalemer Zeitung «Al-Quds» am Mittwoch berichtete haben Präsident Trumps Berater ein Dokument ausgearbeitet, das Trump bei seinem Treffen mit Abbas präsentieren wird, und das unter anderem eine Forderung nach einer palästinensischen Bereitschaft zur Erneuerung der Verhandlungen mit Israel ohne Vorbedingungen enthält und ohne eine israelische Verpflichtung zur Einfrierung der Bautätigkeit in Westbanksiedlungen. Laut «Al-Quds» wird das Weisse Haus von Abbas auch verlangen, die Bemühungen zur Terrorbekämpfung zu intensivieren, Reformen in den palästinensischen Sicherheitsdiensten zu vollziehen, und die Zahlungen an die Familien von in israelischen Gefängnissen sitzenden Palästinensern sowie an Familien von Terroristen einzustellen. Auch soll Abbas die Überweisung von Budgets an die den Gazastreifen kontrollierende Hamas-Bewegung beenden. Im Gegenzug zur Erfüllung dieser Forderungen werde die Administration Trump die US-Botschaft nicht von Tel Aviv nach Jerusalem transferieren. Dem Artikel in «Al-Quds» haftet allerdings der Mangel an, dass er von keiner Seite offiziell bestätigt worden ist. In der Umgebung des Palästinenserpräsidenten wird er im Gegenteil als «unzuverlässig und ohne Basis» bezeichnet. [TA]





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