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ISRAEL

Koalitionskrise mit Orthodoxen verhindert

27. November 2017
Ende gut – alles gut?

Am Sonntagabend gab Premierminister Binyamin Netanyahu bekannt, dass die Krise in seiner Koalition wegen des Konflikts mit seinen zwei ultra-religiösen Koalitionspartnern über die Arbeit am Schabbat beendet sei. Zuvor hatte Gesundheitsminister Yaacov Litzman seine Demission eingereicht wegen einer Uneinigkeit über die Unterhaltsarbeiten, die Eisenbahnangestellte am Schabbat zu verrichten pflegen. Innenminister Arieh Deri von der Schas-Partei wiederum blieb der sonntäglichen Kabinettsitzung fern, um so gegen eine Gesetzesvorlage zu protestieren, die gewissen Supermärkten gestatten würde, am Schabbat offen zu bleiben. Nach einem Treffen Netanyahus mit Deri, Litzman und Moshe Gafni, dem Vorsitzenden der Finanzkommission der Knesset, haben sich die vier Politiker darauf geeinigt, eine Gesetzesvorlage zu fördern, welche den Status quo betreffend der Beachtung des Schabbats bewahren soll. Die genannten Supermärkte dürfen trotz der von Deri vorgeschlagenen Gesetzen dank einer städtischen Verordnung am Schabbat geöffnet bleiben. Fussballspiele an Samstagen werden ebenso fortgesetzt und auch die nötigen Arbeiten am Eisenbahnnetz werden weiterhin am Schabbat erledigt. Litzman wiederum kann als Vize-Gesundheitsminister seine Arbeit fortsetzen. Premier Netanyahu wird jedoch vorgeworfen, im Bestreben, seine Koalition am Leben zu erhalten, Gesetze massenweise zu biegen. Mit seiner Beteuerung, die Koalition sei «stark und stabil», und man werde fortfahren, gemeinsam zum Wohl der Bürger Israels zu arbeiten, hat er fürs Erste recht, doch hinter der Binsenwahrheit «Ende gut, alles gut» gehört ein riesiges Fragezeichen gesetzt. Die nächste Koalitionskrise mit den ultra-religiösen Parteien ist vorprogrammiert, und irgendwann dürfte auch Netanyahu bei seinen Balanceakten auf dem Koalitions-Hochseil einen folgenschweren Fehltritt machen. [JU]





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